Klagen wegen «schlechter Presse»? Das kann auch nach hinten losgehen

Klagen wegen «schlechter Presse»? Das kann auch nach hinten losgehen

Klagen wegen schlecher Presse?

Soll man bei medialen Beleidigungen juristisch vorgehen? – Wir meinen: Solange es lediglich um den eigenen Stolz geht: Besser nicht.

Gleich in zwei Fällen zeigt sich innert kürzester Zeit, dass medienrechtliche Schritte oftmals das Gegenteil dessen erreichen, was sie sollen, und die Reputation nur noch mehr beschädigen. Gegen Medien oder Autoren vorzugehen, sollte deshalb immer gut überlegt sein.

Fall 1.

Ein Bündner Ex-Richter fühlt sich beleidigt

Das jüngste Beispiel dazu ist der Bünder ex-Verwaltungsrichter, welcher vor rund drei Jahren eine Gerichtspraktikantin vergewaltigt haben soll. Der Richter wurde im November 2024 erstinstanzlich verurteilt, es gilt aber bis zu einer rechtskräftigen Verurteilung die Unschuldsvermutung. Was war passiert? Der Fall wurde bereits zwei Jahre früher publik, im Dezember 2022. Damals hatten zeitgleich die SONNTAGSZEITUNG, die SÜDOSTSCHWEIZ und das Justizportal INSIDE-JUSTIZ über die Vorwürfe berichtet. In letzterem Medium hatte anschliessend ein Leserbriefschreiber den Beschuldigten als «arroganten Grosskotz» bezeichnet, woraufhin dieser eine Stafanzeige gegen den Leserbriefschreiber und den Chefredaktor von INSIDE JUSTIZ einreichte.

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Gerichtsverfahren und auch Strafbefehle sind öffentlich

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Journalisten halten zusammen

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Klagen führen oft zu mehr negativer Publizität und sind kontraproduktiv

Das Verfahren gegen den Chefredaktor wurde rasch eingestellt, ein halbes Jahr später wurde der vermeintliche Leserbriefschreiber – ein 72-jähriger Mann in Chur – wegen übler Nachrede verurteilt. Letzterer Vorgang fand schweizweit breite Abdeckung auch in publikumsträchtigsten Medien wie TAGES-ANZEIGER oder 20 MINUTEN. Sie alle berichteten unter ausführlicher Nennung der Vorwürfe – was Medien auch straffrei dürfen: Die wahrheitsgemässe Berichterstattung über Gerichtsverfahren (und Strafbefehle gehören dazu) ist erlaubt. Resultat: Die mutmassliche Beleidigung wurde nun plötzlich hunderttausendfach publiziert und weiterverbreitet. Den ursprünglichen Leserbrief hatten wahrscheinlich nur ein paar hundert Leute überhaupt zur Kenntnis genommen (er war von der Redaktion von INSIDE JUSTIZ nach kurzer Zeit gelöscht worden, und INSIDE JUSTIZ ist eine kleines Medium, das vor allem von Juristen und Journalisten gelesen wird), mittlerweile kennt die halbe Schweiz den Vorwurf.

Screenshots: Sowohl der TAGESANZEIGER wie auch 20 MINUTEN – zwei der reichweitenstärksten Schweizer Medientitel, berichteten über das Verfahren und verbreiteten die Vorwürfe weiter.

Bild: Ausschnitt aus der Strafanzeige (zitiert nach INSIDE JUSTIZ)

Fazit 1:

Ein klassisches Eigentor. Und die Erkenntnis, dass Strafanzeigen gegen Medien oder auch Leserbriefschreiber gut überlegt sein sollten. Insbesondere, wenn man selbst im Glashaus sitzt. Dabei ist auch zu berücksichtigen, dass unter Medienschaffenden häufig eine Solidarität über die eigene Redaktion hinweg herrscht und sich die Kolleginnen und Kollegen untereinander häufig kennen und gut vernetzt sind: Wer sich mit einem Medientitel anlegt, legt sich mit den Medienschaffenden insgesamt an. Und das dürfte in den wenigsten Fällen eine erfolgsversprechende Strategie sein.

Fall 2.

Minister Habeck greift zum Zweihänder

Das zweite Beispiel betrifft den deutschen Wirtschaftsminister und Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck. Zur etwa gleichen Zeit wurde bekannt, dass ein Twitter-User ein Meme (eine Karikatur) weitergeleitet hatte, die das Bild von Habeck zeigte und darunter, im Design und mit Logo des Haarprodukteherstellers «Schwarzkopf», den Schriftzug «Schwachkopf». Habeck gab die beleidigte Leberwurst und reichte Strafanzeige an. Die Strafverfolgungsbehörden (Staatsanwaltschaft und Gericht) in Bamberg, für ihre rüde Unterwanderung der Meinungsäusserungsfreiheit landesweit bekannt, ordnete eine Hausdurchsuchung bei dem Twitterer an. Bei dem Mann handelt es sich um einen älteren Herrn und Vater einer Tochter mit Trisomie 21.

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David-Goliath-Prinzip: Aus einer Machtposition heraus vorzugehen bringt keine Sympathiepunkte

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Dünnhäutigkeit zeugt nicht von politischer Stärke

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Anzeigeerstatter wird auch für unverhältnismässiges Vorgehen der Behörden direkt verantwortlich gemacht

Die völlig verhältnislose Hausdurchsuchung am Morgen früh kurz nach sechs wurde zu einer landesweiten Geschichte und von allen einschlägig bekannten Polit-Influencers auf Twitter, Youtube, Instagram und TikTok rauf und runtergenudelt. – Habeck, der als Kanzlerkandidat der Grünen eigentlich grad’ dringend auf Sympathiepunkte angewiesen wäre, wurde zum Buhmann. Erst recht, als auskam, dass er während seiner Ministerzeit schon über 800 Strafanzeigen wegen Majestätsbeleidigung eingereicht hatte. Strafverfolgungsbehörden und Gerichte müssten sich mit Banalitäten herumschlagen, die halt zum politischen Alltag gehörten, statt dass sie sich den tatsächlich gefährlichen Straftätern zuwenden könnten, argwöhnten die einen. Die Obrigkeit könne nicht mit Kritik umgehen, es herrschten in Deutschland Zustände wie in autokratischen Systemen, monierten andere. Vor allem wurde auch hier das ursprüngliche Meme wohl hunderttausendfach weiterverbreitet, es wurden T-Shirts bedruckt mit Sprüchen wie «Schwachkopf… ich darf’s nicht sagen, aber Du weisst schon, wer gemeint ist» u.ä.

Fazit 2:

Ein komplettes Eigentor auch hier. Das eigentlich harmlose Meme, das eine PEP (Politisch exponierte Persönlichkeit) eigentlich locker wegstecken sollte, wird zum Symbol für einen dünnhäutigen Minister, der lieber missliebige Bürger strafrechtlich verfolgt, statt sich um seine eigentliche Aufgabe als Wirtschaftsminister zu kümmern und dafür zu sorgen, dass Deutschland aus der selbstverschuldeten Rezession findet.

Quintessenz 

 

Natürlich muss man sich nicht alles bieten lassen. So wird wohl kaum ein Medienschaffender kritisch darüber berichten, wenn sich exponierte Personen z.B. bei konkreten Drohungen zur Wehr sitzen («Ich weiss, wo Du wohnst», «Ich kenne Deine Kinder», etc.). Dünnhäutigkeit im politischen Diskurs wird aber nicht als Zeichen der Stärke wahrgenommen, im Gegenteil. Und juristische Schritte aus einer Position der Macht («Goliath») gegen einen einfachen Bürger (« David») bringen keine Sympathie, für viele Medien und Soziale Medien aber einen guten Aufhänger, um die inkriminerten Vorwürfe im Rahmen der Berichterstattung über die rechtlichen Schritte weiter zu verbreiten.

Mein Vater sel. pflegte in solchen Situation treffend zu sagen: «Was kümmert es den Mond, wenn ihn ein Hund anbellt.» Etwas mehr von dieser Contenance wäre häufig die vernünftigere Strategie als der Gang zum Rechtsanwalt.

Der Streisand-Effekt: Aktueller denn je

Der Streisand-Effekt: Aktueller denn je

Der
Streisand-Effekt

Es gibt diese Wahrheiten, die eigentlich bekannt sind, aber in den entscheidenden Momenten einfach ignoriert werden. Zum grossen Schaden der Betroffenen. Wir erleben das aktuell im Deutschsprachigen Raum gleich mehrfach.

Die Rede ist vom sogenannten Streisand-Effekt. Benannt nach der US-amerikanischen Entertainerin Barbara Streisand. Die hatte sich 2003 sehr über den Fotografen Kenneth Adleman und die Fotoplattform Pictopia.com geärgert. Diese hatten nämlich eine Reihe von Luftaufnahmen der amerikanischen Westküste geschossen und im Internet veröffentlicht. Auf einer der Aufnahme war das Anwesen von Barbara Streisand zu sehen.

Erbost über die Veröffentlichung, klagte Streisand gegen den Fotografen und die Plattform und verlangte USD 50 Mio. Blöd nur: Dass das Bild Streisands Anwesen zeigte, war bis dahin völlig unter dem Radar der öffentlichen Wahrnehmung geblieben. Durch die Klage wurde das Bild dann Gegenstand medialer Berichterstattung und im Internet so lange tausendfach geteilt, bis schliesslich jeder wusste, dass es sich um die Villa von Streisand handelte.

Der Fall ging als «Streisand-Effekt» in die Geschichte ein und ist ein gutes Beispiel dafür, dass es manchmal besser ist, den Ball flach zu halten, als sich öffentlichkeitswirksam zu wehren und damit eine Skandalisierung weiter anzuheizen.

Trotz dem Wissen um diesen Effekt geschieht in der Praxis allerdings regelmässig, dass Personen mit juristischen oder kommunikativen Massnahmen weit über das Ziel hinaus schiessen und damit die Eskalation erst recht in Gang setzen. Drei aktuelle Beispiele:

Rassismus-Skandal oder Geschmacklosigkeit im Vollsuff?

Genau ein solcher Streisand-Effekt entwickelt sich im Mai 2024 in Deutschland. Eine bewegte Influencerin hatte auf X ein Video gepostet, auf dem betrunkene Jugendliche oder junge Erwachsene zum Song «L’ amour toujours» von DJ Gigi D’ Agostino die Parole «Deutschland den Deutschen, Ausländer raus» grölten. Die unverpixelten Bilder entwickelten ein Eigenleben.

Die deutsche Mainstream-Presse schoss sich darauf ein, sogar öffentlich-rechtliche Sender wie der WDR waren sich nicht zu blöde, die Bilder unverpixelt zu senden, Bundeskanzler Scholz kommentierte der Vorfall und alle links-grün-Bewegten malten ein Bild, als ob der einfach nur peinliche Vorfall in einem Sylter Club den Beginn eines neuen National-sozialistischen Regimes in Deutschland anzeigen würde. Flugs hiess es, der Song würde an öffentlichen Anlässen wie der Europameisterschaft oder dem Oktoberfest (Das Ende September startet…) verboten. Auf TikTok berichten User, auf Spotify würde allen in Deutschland, die den Song spielen wollen, ein Warnhinweis eingeblendet, dieser Song sei gerade von Rechtsextremisten gekapert worden (Der Vorgang liess sich in der Schweiz nicht nachvollziehen, hier erfolgt kein solcher Einblender).

Resultat? Der Song feiert innerhalb von Stunden bei allen, die mit den aktuellen politischen Verhältnissen in Deutschland unzufrieden sind, fröhliche Urständ und wird zur Protest-Hymne. Unsere Prognose: «L’ amour toujours» ist damit als Sommerhit gesetzt. Dabei hätten es die Deutschen wissen können: Vor einem Jahr reagierten die Dauer-Empörten auf den Song «Layla», in der eine «junge schöne geile» Puffmutter besungen wird. Statt den Song zu ignorieren und ihm damit eine kurze Halbwertszeit zu bescheren, lancierte die Woke-Bewegung eine breite Sexismus-Debatte – und der Song wurde zum Multi-Millionenhit.

Schweizer Richterin lässt kritischen Zeitungsartikel verbieten

In der Schweiz ist die Grünen-Richterin Simone Nabholz vom Zürcher Arbeitsgericht auf den Streisand-Effekt hereingefallen. Entweder von ihrem Medienanwalt schlecht beraten oder selbst beratungsresistent, hat sie gegen einen Zeitungsartikel der WELTWOCHE eine superprovisorische Verfügung verlangt. Und von einer Richterkollegin am Bezirksgericht Meilen prompt recht erhalten.

In dem Zeitungsartikel wurde darüber berichtet, wie sie in der Verhandlungspause schlecht über einen rechtsuchenden Arbeitnehmer und dessen Anwalt geredet hatte und mutmasslich schwer voreingenommen war. Der Arbeitnehmer hatte das Gespräch vermutlich widerrechtlich aufgezeichnet und Nabholz sowie mehrere Zürcher Gerichte bedrohten die Medien, eine Verbreitung von illegalen Aufzeichnungen sei strafbar – was so sakrosankt offenbar nicht gilt, der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hatte sich in der Vergangenheit zumindest schon kritisch über die rigorose Schweizer Gerichtspraxis hinweggesetzt und Urteile aufgehoben.

Statt dass sich Richterin Nabholz in der Zeitung erklärt und entschuldigt hätte, ging sie auf Konfrontationskurs und schaffte es, dass die Geschichte auch noch im TAGES-ANZEIGER, in der SONNTAGSZEITUNG, der WOZ und auf INSIDE-JUSTIZ.CH zum Teil ausführlich breitgetreten wurde. Die Sache dürfte zudem noch nicht ausgestanden sein, hatte die WELTWOCHE doch bereits angekündigt, gegen das richterliche Publikationsverbot vorgehen und sich wehren zu wollen.

Der vermeintliche Coup der Richterin erweist sich damit als Schuss ins eigene Bein. Sie hat nicht nur eine Debatte über die Arbeitsethik der Schweizer Richterinnen und Richter ausgelöst, sondern sich selbst die Karriere wohl für alle Zeiten verbaut.

Österreichs Skandal um «LÜGEN-LENA»

Aber auch Österreich hat seinen Skandal mit Streisand-Effekt. Die Alpen-Republik erlebt im Mai 2024 einen ihrer grösseren Politskandale, seit die Grünen-Spitzenkandidatin Lena Schilling von der linksliberalen Tageszeitung DER STANDARD allerlei Intrigen und falscher Beschuldigungen über sexuelle Belästigungen bezichtigt wird. Schilling soll Poltikerinnen und Poltikern Affären mit Journalisten angehängt haben. Und selbst mit Journalisten angebandelt und sich dann beschwert haben, von diesen belästigt worden zu sein.

Die Spitze der Grünen Partei reagierte auf die offensichtlich gut abgestützte Recherche der Zeitung mit einer kategorischen Verweigerung gegenüber den Vorwürfen Stellung zu nehmen und der Behauptung, es handle sich um eine «Schmutzkübelkampagne» (so nennen die Österreicher eine Schmutzkampagne). Parteipräsident und Vize-Kanzler Werner Kogler sprach an einer kurzfristig einberufenen Medienkonferenz hochemotional von einem «anonymem Gemurkse und Gefurze», später musste er sich für die Wortwahl entschuldigen und räumte ein, das sei «unintelligent» gewesen.

Andere Spitzenpolitikerinnen der Grünen versuchten, die durchaus schwerwiegenden Vorwürfe auf die Sexismus-Schiene zu schieben («über einen Mann hätte man einen solchen Artikel nicht geschrieben») oder als «Privatsache» abzutun. Eine Haltung, die in ganz Österreich so ziemlich niemand teilt.

Resultat: Die Affäre wurde grösser und grösser, weitere Kronzeugen der Anklage meldeten sich. Tage später wurde bekannt, Schilling habe damit geliebäugelt, nach der Wahl zur Linkspartei überzulaufen. Und unterdessen wird im gesamten deutschsprachigen Raum über das «Gossip Girl» berichtet. – Dabei ist allen klar: Hätte Schilling gleich zu Beginn Fehler eingeräumt und Besserung gelobt, die Sache wäre zumindest niemals so gross geworden.

Warum immer wieder?

Stellt sich die Frage: Warum fallen Personen im öffentlichen Leben immer wieder auf den Streisand-Effekt herein und ergreifen hektisch Massnahmen, die kontraproduktiv sind, statt einfach nur «zielorientiert nichts zu tun», wie ein Kollege in solchen Situationen zu sagen pflegt?

1. Keine Distanz
in der eigenen Sache

Wir wissen aus eigenen Mandantenfällen: Der Druck auf eine Person, die öffentlich und medial am Pranger steht, ist riesig. Die Situation wird meist als ungerecht empfunden, weil die Betroffenen sich keiner Schuld bewusst sind oder sonst zumindest die Verhältnismässigkeit als völlig aus dem Ruder gelaufen empfinden – oft durchaus auch zurecht. Der Druck, der ganzen Welt erklären zu wollen, dass die Situation in Wirklichkeit eine ganz andere war, kann kaum nachvollziehen, wer es nie selbst erlebt hat. Hier sind Vertrauenspersonen gefragt, die den Direktbetroffenen helfen, Distanz aufzubauen zu dem Ereignis, das sie so belastet oder traumatisiert.

 

2. Die falschen Berater

Anwälte und auch Kommunikationsberater werden nicht fürs Nichtstun bezahlt, sondern dafür, dass sie Rechtsschriften aufsetzen, Klagen einreichen oder Begehren um Massnahmen stellen. Kommunikationsagenturen wollen sich beweisen, indem sie Medienmitteilungen versenden, mit Journalistinnen sprechen, eine Medienkonferenz organisieren. Wohlverstanden: Es kann durchaus angezeigt sein, solche Massnahmen zu treffen und sich der Öffentlichkeit zu stellen, um weiteren Schaden zu verhindern. Zu oft aber wird reflexartig zu allerlei Aktivitäten geraten, die mögilcherweise genau das Gegenteil von zielführend sind und das Feuer nur zusätzlich anfachen.

 

3. Kein Krisenmanagement

Immer wieder erleben wir Organisationen und Einzelpersonen, die, wenn unter Druck geraten, hektisch und hochemotional hin- und her entscheiden, statt das Ereignis im Rahmen einer sauberen Krisenmanagement-Aufstellung strukturiert anzugehen und abzuarbeiten. Für das Krisenmanagement gibt es etablierte Prozesse wie den Stabsarbeitsprozess, der sich bestens eignet, um mit solchen Situationen umzugehen. Organisationen sind gut beraten, sich in ruhigeren Zeiten einmal mit einem solchen Managementkonzept für die Krise zu befassen, um im Ereignisfall bereit zu sein. Und wer das verpasst hat, dem ist zu empfehlen, im Ereignisfall auf Profis zurückzugreifen, die helfen, einen Krisenfall strukturiert zu begleiten.

 

Mehr Infos

zum Thema «Streisand-Effekt» gibt es auch unter diesem Link:

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