Bundesratskommunikation

3
Mai

Bundesratskommunikation

Die Wetterkapriolen des Aprils scheinen den zartbesaiteten Gemütern der Schweizer Landesregierung zuzusetzen. Hüben wie drüben.

Da ist zunächst eine Justizministerin, die, als ehemalige Pianistin zartbesaitet, das Weite sucht und aus dem Nationalratssaal flüchtet, als ihr ein rechtskonservativer Nationalrat ordentlich an den Karren fährt. Ja Herrgottnochmal, ein Parlament ist nun mal kein Ponyhof und keine Gruppen-Mediation. Wie sagt der Volksmund: Wer die Hitze nicht erträgt, hat in der Küche nichts verloren.

Dann die nächste Posse um einen lustlosen Finanzminister. Er, der schon früher mit seiner eigener Befindlichkeit sein Publikum brüskierte, findet jetzt, er möge in einer Abstimmungssendung nicht gegen einen Kollegen aus der eigenen Partei antreten. Als das öffentlich-rechtliche Fernsehen nicht auf seine Forderungen eingeht, spielt auch er beleidigte Leberwurst und sagt seinen Auftritt kurzerhand ab.

Bei allem Verständnis dafür, dass sie sich nicht alles bieten lassen wollen: Die neuerdings zur Schau gestellte Dünnhäutigkeit ist peinlich. Die Entscheidung, den Ratssaal zu verlassen, statt mit gekonnter pointierter Rhetorik witzig zu kontern und den Angreifer so zu demaskieren, war die falsche Wahl. Und sendet ein falsches Zeichen ins Land hinaus: Davonlaufen statt zu kämpfen? Den Schwanz einziehen statt zu kontern? Oder ist das vielleicht einfach die typische Reaktion einer wohl saturierten Gesellschaft wie der schweizerischen, die lieber klein beigibt und davon rennt, statt selbstbewusst aufzutreten? Wie wollen Magistraten das Land in internationalen Verhandlungen vertreten, wenn sie auf diese Weise auf Verhandlungsdruck reagieren?

Nicht weniger peinlich auch die Posse um den Finanzminister. Dutzendfach schon haben Mitglieder des Bundesrates in Abstimmungsdebatten gegen die eigenen Parteifreunde antreten müssen, und oft  verhelfen genau solche Konstellationen zu einer überdurchschnittlich sachlichen und damit  für das Publikum sachdienlichen Debatte. Der Versuch, die Medienschaffenden erpressen zu wollen, ist hingegen ein weiteres schlechtes Signal. Es zeigt, dass es auch diesem  Magistraten an politischem Fingerspitzengefühl fehlt. Und an der Einsicht, dass die politische Elite eine Verantwortung hat dafür, wie Kommunikationsprozesse in einer Gesellschaft ablaufen, was ok ist und was nicht.

Führen heisst letzten Endes immer Vorleben. Das ist anstrengend und verlangt, das höhere Ziel im Auge zu behalten und eigene Befindlichkeiten dahinter zurückzustellen.  Wenn ein Mitglied des Bundesrats nach Jahren im Amt die dafür notwendige mentale Energie nicht mehr aufbringt, ist das bei dem hohen Druck, der in solchen Positionen herrscht, nachvollziehbar. Es solle dann aber auch dringend der Moment sein, Platz zu machen für unverbrauchte Kräfte.